Lagebild Rechtsextremismus in Bayern 2019 Seit dem Jahr 2014 dokumentieren wir als Grüne Landtagsfraktion jährlich die wichtigsten Trends und Entwicklungen im Bereich des Rechtsextremismus. Grundlage

Sechs Maßnahmen gegen rechten Terror Die Zahl rechtsextremer Straf- und Gewalttaten ist in den vergangenen Jahren weiter gestiegen. Bundesweit wurden im vergangenen Jahr 22.337 rechtextreme

Judasfeuer in Bayern Die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Bayern (RIAS Bayern) hat in der vergangenen Woche eine 60-seitige Informationsbroschüre zum Thema „Judasfeuer“ veröffentlicht. Dazu der

Corona-Hilfe: Wo erhalte ich Unterstützung? Im Folgenden ein paar wichtige Informationen rund um das Thema Unterstützung in der Corona-Zeit. Ich hoffe, dass diese euch eine

Rechtsextremist*innen in der „Corona-Hilfe“ In Zeiten der Corona-Krise inszenieren sich auch Rechtsextremist*innen aus diversen Gruppen als vermeintlich soziale Kümmerer*innen und versuchen, über Hilfsangebote an Relevanz

Staatliche Soforthilfen auch für Gemeinnützige Organisationen Der bayerische Landtag hat in der vergangenen Woche mit dem Nachtragshaushalt einstimmig ein Soforthilfeprogramm auf den Weg gebracht, wodurch

PM: Augsburg ist in der Trauer vereint und lässt sich nicht spalten. Ich drücke mein Beileid aus und solidarisiere mich mit den Hinterbliebenen, Freunden und

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes muss gemeinnützig bleiben Die Landtags-Grünen fordern mit einem Dringlichkeitsantrag (Anhang), die Beobachtung der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes –

Rechtsextreme Burschenschaft “Markomannia” wird durch den Verfassungsschutz beobachtet  Die rechte Burschenschaft ‚Markomannia Wien zu Deggendorf‘ wird nun endlich auch durch das bayerische Innenministerium als rechtsextrem eingestuft und

Antisemitismus entschieden entgegentreten Dringlichkeitsantrag der Landtags-Grünen: Antisemitische Gewalt verurteilen, Präventionskonzept erarbeiten München (22. Oktober 2019/hla). Gemeinsam mit allen demokratischen Fraktionen im Maximilianeum wollen die Landtags-Grünen

‚Combat 18‘ muss verboten werden Militant neonazistische Organisation ist Bedrohung für innere Sicherheit!  München (9.10.19/lmo). Bei einer konzertierten Aktion wurden heute in Bayern, Baden-Württemberg, Thüringen

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Grüne fordern Beobachtung der rechtsextremen Burschenschaft Markomannia Markomannia Wien zu Deggendorf ist ein Sammelbecken verschiedener rechtsextremer Strömungen. Die Landtags-Grünen fordern die Beobachtung der rechtsextremen Burschenschaft Markomannia

PM: AfD ist und bleibt ein Fall für den Verfassungsschutz München (13.9.2019/sg) Für die Fraktionsvorsitzende der Landtags-Grünen, Katharina Schulze ist es offensichtlich: „Die Bayerische AfD ist rechtsextrem,

PM: Angeblich humanitärer Verein sammelt Spenden für Rechtsextreme Alternative Help Association‘ e.V. in Bayern sammelt Geld für ‚Identitäre Bewegung‘ – Cemal Bozoğlu fordert Aufklärung über

Das darf nie vergessen werden Katharina Schulze und Cemal Bozoglu erinnern ein Jahr nach dem Urteil im Münchener NSU-Prozess an das Leid der Opferfamilien.   München

Rechten Terror bekämpfen – Combat 18 verbieten Die Landtags-Grünen fordern ein schnelles Verbot der militanten neonazistischen Organisation ‚Combat 18 Deutschland‘, die als bewaffneter Arm des

Chance auf Mentalitätenwechsel und Verbesserung der deutsch-türkischen Beziehungen „Nach der Bürgermeisterwahl in Istanbul gibt es jetzt die Möglichkeit für einen politischen Mentalitätenwechsel und eine Verbesserung

Lagebild Rechtsextremismus 2019 vorgestellt Im vergangenen Jahr ereigneten sich jeden Tag statistisch gesehen fünf rechtsextremistisch motivierte Straftaten in Bayern. Fremdenfeindliche Kriminalität hat sich damit bei

Antisemitismus konsequent bekämpfen Angesichts der starken Zunahme antisemitischer Straftaten in Bayern haben die Landtags-Grünen mit einem Dringlichkeitsantrag ein konsequentes Vorgehen gegen jede Form von Antisemitismus

Einrichtung einer bayerischen Antidiskriminierungsstelle Menschen, die betroffen sind von Diskriminierung oder rechtsextremer, rassistischer und antisemitischer Gewalt, fühlen sich oft im Stich gelassen. Anlässlich der Internationalen

PM: Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt. Bayern von der Realität eingeholt. Die schwarz-orange Staatsregierung aus CSU und Freien Wählern hat die Zugangsbeschränkungen für Flüchtlinge zum Arbeitsmarkt

Augsburg: Stadt der Artenschützer*innen Das Volksbegehren Artenvielfalt hat bayernweit das Quorum überschritten und liegt nun der Bayerischen Staatsregierung vor. Am Erfolg für die Bündnispartner der

Neujahrswünsche 2019 Liebe Freund*innen, ein ereignisreiches Jahr 2018 geht für mich zu Ende. Die Anstrengungen des Wahlkampfes, aber auch die Euphorie über das sehr gute

Zuständigkeiten in der Landtagsfraktion Am 21. November 2018 wurden in der Landtagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen BayernIn neuem Fenster öffnen die Zuständigkeiten verteilt.