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Hier sehen Sie eine Übersicht meiner gesammelten Blogbeiträge.

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Blogbeiträge

Lagebild Rechtsextremismus in Bayern 2019

Seit dem Jahr 2014 dokumentieren wir als Grüne Landtagsfraktion jährlich die wichtigsten Trends und Entwicklungen im Bereich des Rechtsextremismus. Grundlage unseres umfangreichen Lageberichts ‚Rechtsextremismus in Bayern 2019‘ sind eine Vielzahl von schriftlichen Anfragen an die Staatsregierung.

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Judasfeuer in Bayern

Judasfeuer in Bayern

Die RIAS Bayern hat in der vergangenen Woche eine Infobroschüre zum Thema „Judasfeuer“ veröffentlicht. Ich begrüße diese wertvolle und kritische Recherchearbeit von RIAS Bayern zum Thema „Judasfeuer“.

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Corona-Hilfe: Wo erhalte ich Unterstützung?

Im Folgenden ein paar wichtige Informationen rund um das Thema Unterstützung in der Corona-Zeit. Ich hoffe, dass diese euch eine Hilfe in dieser schwierigen Zeit sind. Mailt mich aber sehr gerne an, wenn weitere Unterstützung gebraucht wird.

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Rechtsextremist*innen in der „Corona-Hilfe“

In Zeiten der Corona-Krise inszenieren sich auch Rechtsextremist*innen aus diversen Gruppen als vermeintlich soziale Kümmerer*innen und versuchen, über Hilfsangebote an Relevanz zu gewinnen und Vertrauen in der Nachbarschaft zu generieren. So wirbt „Der Dritte Weg“ unter anderem in Bamberg und Umgebung für eine Nachbarschaftshilfe mit dem vielsagenden Slogan “Solidarität für Deutsche”.

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‚Combat 18‘ muss verboten werden

Während ‚Blood & Honour‘ in Deutschland bereits im Jahr 2000 verboten wurde, gilt dies nicht für den bewaffneten Arm der Organisation ‚Combat 18‘. Für Cemal Bozoğlu ist es völlig unverständlich, dass das als extrem gewaltbereit geltende Netzwerk nicht schon längst verboten wurde.

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Keine Waffen für Neonazis

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes muss gemeinnützig bleiben Die Landtags-Grünen fordern mit einem Dringlichkeitsantrag (Anhang), die Beobachtung der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten“ (VVN-BdA) durch den Bayerischen Verfassungsschutz umgehend einzustellen, ihre Einstufung als

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PM: AfD ist und bleibt ein Fall für den Verfassungsschutz

Eine gemeinsame Anfrage (Anlage) der Fraktionsvorsitzenden Schulze und des Sprechers gegen Rechtsextremismus der Landtags-Grünen, Cemal Bozoğlu, offenbart konkrete Verbindungen der AfD und der Jungen Alternative (JA) zu rechtsextremen Burschenschaften, in die Reichsbürgerszene und zur Identitären Bewegung.

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Das darf nie vergessen werden

Auch ein Jahr nach dem Ende des NSU-Prozesses sind immer noch viele Fragen offen und Zusammenhänge ungeklärt. Das betrifft vor allem das umfangreiche Unterstützernetzwerk, ohne das die Verbrechen des NSU nicht denkbar gewesen wären.

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Lagebild Rechtsextremismus 2019 vorgestellt

Im vergangenen Jahr ereigneten sich jeden Tag statistisch gesehen fünf rechtsextremistisch motivierte Straftaten in Bayern. Fremdenfeindliche Kriminalität hat sich damit bei uns leider auf einem viel zu hohen Niveau stabilisiert. Und die rechtsextreme Szene in Bayern agiert heute zunehmend vernetzt und radikal.

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Antisemitismus konsequent bekämpfen

Angesichts der starken Zunahme antisemitischer Straftaten in Bayern haben die Landtags-Grünen mit einem Dringlichkeitsantrag ein konsequentes Vorgehen gegen jede Form von Antisemitismus gefordert und zur Solidarität mit allen Opfern antisemitischer Gewalt, Bedrohungen und Beleidigungen aufgerufen. Mit 219 registrierten antisemitischen Straftaten im Jahr 2018 wurde ein trauriger Rekord erreicht.

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