Für die GRÜNEN bin ich Mitglied im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten des Bayerischen Landtags. Wir beraten uns zu allen Themen auf Bundes- und insbesondere auf Europaebene, die Bayern betreffen. Außerdem halten wir guten Kontakt zur bayerischen Vertretung bei der EU und vernetzen uns regelmäßig mit der Europaebene. Genau deshalb war ich vom 13.-15.10. auf Ausschussreise in Brüssel.
Einen Schwerpunkt haben wir dabei auf drängende Themen der Umwelt- und Wirtschaftspolitik in der europäischen Zusammenarbeit gelegt. Meine Ausschussreise schließt sich damit quasi nahtlos an die Herbstklausur der Grünen Fraktion an. In Passau haben wir ebenfalls zur Rolle der europäischen Zusammenarbeit beraten. Herausgekommen ist unter anderem unsere „Passauer Erklärung für einen grenzenlosen Schutz von Natur, Klima und Lebensqualität im Dreiländereck“ (siehe hier). Wir erinnern dort daran, dass insbesondere der Bedarf an durchgängigen Biotopen eine Grenzenlosigkeit mit Blick auf Naturschutzmaßnahmen von uns verlangt. Das gilt für große Waldgebiete im Grenzgebiet des Bayerischen Waldes genauso wie für unsere Flüsse und Moorgebiete. Darüber hinaus wollen wir die regionale Zusammenarbeit zwischen Bayern und Oberösterreich stärken, wenn es um die Planung von und Investition in Windenergie geht. Bei unserem Gespräch mit Jessika Roswall, EU-Kommissarin für Umwelt, resiliente Wasserversorgung und wettbewerbsfähige Kreislaufwirtschaft am Dienstag (14.10.) kamen wir genau dazu ins Gespräch. Gerade als grüner Politiker ist es mir wichtig, europäische Netzwerke zugunsten des Arten-, Klima- und Naturschutzes aufzubauen und zu pflegen.
