Europa findet selbstverständlich auch in Bayern statt – deshalb freue ich mich, in dieser Legislaturperiode für Euch im Europaausschuss mitarbeiten zu dürfen! Europa ist für mich eine große Chance für mehr Dialog, Demokratie und gute Reformen, die unseren Kontinent zukunftssicherer und lebenswerter machen.
Worum geht’s?
Der Wahlkampf 2023 für den Landtag mit Euch gemeinsam hat mir großen Spaß gemacht. Mit Eurer Unterstützung haben wir es geschafft. Weitere fünf Jahre lang darf ich Politik im Landtag machen und mich für die Interessen der Bürger:innen einsetzen. In welcher Funktion und in welchem Ausschuss ich in dieser Periode mitarbeiten würde, war zunächst noch unklar. In der Plenarsitzung am 15. November wurden dann die Ausschüsse der 19. Legislaturperiode bekanntgegeben. In der parlamentarischen Arbeit findet die eigentliche fachliche Behandlung der politischen Themen in den Ausschüssen statt, in der die Vorbereitung der parlamentarischen Initiativen erfolgt, die dann endgültig im Plenum verabschiedet werden. Ich wurde von der GRÜNEN Fraktion in dieser Periode für den Europaausschuss nominiert und in diesen aufgenommen. Das freut mich sehr! Ich kann einerseits meinen bisherigen Schwerpunkt als Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus fortsetzen und durch die Arbeit im Europaausschuss nun den Fokus auf die europäische Ebene erweitern.
Warum freue ich mich auf meine Arbeit im Europaausschuss so sehr?
Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde die Europäische Gemeinschaft, die sich später zur Europäischen Union formiert hat als ein Friedensprojekt gegründet. Diese Vision des Friedens bleibt bis heute das zentrale Band, das dieses Projekt so wichtig und großartig macht – aller Kritik an Bürokratie und co. zum Trotz. Die EU ist eine Gemeinschaft, die mit ihren 27 Mitgliedsstaaten auf demokratisch gewählte Weise gemeinsam kooperiert und Richtlinien in Bereichen wie der Sozial-, der Wirtschafts- und der Außenpolitik entwickelt. Das ist keine einfache Aufgabe. Und wir als Länder haben da ein gewaltiges Mitspracherecht: Alle Gesetzte und Richtlinien, die unsere bundeslandesbezogenen und kommunalen Belange betreffen, werden uns im Europaauschuss vorgelegt. Hier gilt es dann für mich, einen genauen Blick darauf zu werfen, ob z.B. grüne Ideen umgesetzt werden. Es gilt, dafür einzustehen, dass die Ziele der Nachhaltigkeit, des Demokratieschutzes und der Offenheit Europas auch im Sinne der Landes- und Kommunalebene bedacht und dann transparent beschlossen werden. Gemeinsam mit meinem Kollegen Benjamin Adjei werden wir grüne Akzente im Ausschuss setzen. Ganz besonders freue ich mich, dass ich meine Leidenschaft zum Beispiel für die Türkeipolitik oder die EU-Erweiterungsprozesse im Allgemeinen sowie mein Engagement für Demokratie in Europa in diesem Ausschuss vertiefen kann. Auch den Bereich Migrations- und Asylpolitik werde ich natürlich vertieft im Blick behalten und mich für humanitäre Grundsätze stark machen. Frieden und soziale Gerechtigkeit finden nicht nur in Europa, sondern auch durch unser Mitwirken in Bayern statt.
Europa mit uns!
Liebe Freund:innen, Europa ist das, was wir daraus machen. Dieser demokratische Zusammenschluss bietet für die Menschen in den Mitgliedsstatten der EU, auf dem europäischen Kontinent insgesamt und auch weit darüber hinaus die einzigartige Gelegenheit in Frieden zusammenzuleben und für die Weiterentwicklung von Menschenrechten zu sorgen. Für mich ist es auch die große Möglichkeit GRÜNE Themen zu verfechten, schließlich sind gerade Punkte wie Umwelt- und Klimaschutz so global, dass neben dem Einsatz auf Länderebene auch das Miteinander der vielen Länder entscheidend ist. In Zeiten von Kriegen und Krisen wird dies keine einfache Aufgabe sein, da viele Themen um Aufmerksamkeit buhlen. Dennoch darf dieses epochale Menschheitsthema nicht in den Hintergrund geraten. Die Werbung für Demokratie und Vielfalt auch in Europa bedeutet, trotz schwieriger Zeiten den Kompass nicht zu verlieren und den Menschen eine Option zu bieten. Ich freue mich darauf, meinen Beitrag zu leisten. Mit verschiedenen Veranstaltungen in und um Augsburg sowie in ganz Bayern will ich außerdem mit vielen Menschen in Verbindung kommen und kritisch und konstruktiv über Europa diskutieren und die Idee von Europa greifbarer machen.
Mit Euren Fragen, Anregungen und Ideen rund um Europa könnt ihr immer gerne auf mich zukommen. Meine Kontaktdaten findet Ihr auf www.cemal-bozoglu.de.
Herzliche Grüße
Euer Cemal